IP Update von Dr. Malte Köllner: Neues von Feldmaus und Brexit

• English

Das letzte IP Update von Dr. Malte Köllner zu aktuellen Entwicklungen in der Welt der gewerblichen Schutzrechte, fand wieder in Kooperation Patentinformationszentrum (PIZ) Darmstadt statt. Die Location war neu: Zum ersten Mal trafen sich die Freunde des gewerblichen Rechtsschutzes im Technologie- und Gründerzentrum HUB 31 in Darmstadt.

Authors:
- Dr. Malte Köllner (Head of Frankfurt Office, Patent attorney)
- Sebastian Deck (Head of Communications)

Neue Location, mehr Teilnehmer, gleiches Programm: Dr. Malte Köllner von Dennemeyer & Associates und das Patentinformationszentrum (PIZ) Darmstadt sind ein eingespieltes Team, wenn es um die Präsentation aktueller Themen rund um Themen des gewerblichen Rechtsschutzes geht. Das Technologie- und Gründerzentrum HUB 31 in Darmstadt verlieh der Veranstaltung Startup-Flair.

Zu den vorgestellten Entscheidungen gehörten diesmal wieder Updates zu Evergreens wie Brexit, Einheitspatent oder der Feldmausköderstation, aber auch neue Fälle etwa zu Nintendo oder Isentress.

Das IP Update am 18. September 20178 behandelte die folgenden Themen:

1. CAFC: Neues von den Indianern
2. BPatG Isentress II: Wie hoch ist die Lizenzgebühr bei einer Zwangslizenz?
3. Pemetrexed: Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Europäische Vereinheitlichung der äquivalenten Patentverletzung
4. EuGH Doceram / CeramTec: technisch bedingte Merkmale im Designrecht
5. BGH: Wie geht es der Feldmaus? Gebrauchsmuster für Verfahren
6. BGH Parfummarke: Wer muss wen wo verklagen in Europa?
7. Zum Ende: Der Stand der Dinge beim Einheitspatent